Category Archives: Forderungsanliegen

Reaktion auf Abmahnung Urheberrecht im Internet

Pinterest zog mit der Urheberrechtsdiskussion und möglichen Abmahnungswellen das Interesse der Netzgemeinde auf sich. Wie auch bei Google+ und Facebook sollte man sich bewusst sein, dass das Teilen von Inhalten ohne Einwilligung der Rechteinhaber eine Rechtsverletzung ausmacht. Tatsächlich kann derjenige, dessen Inhalte man teilt, wenn es ihm nicht passt, mit einer kostenpflichtigen Abmahnung reagieren. Die Thematik ist oft ein wenig verzwickt, da im Internet einerseits gewünscht wird, dass sich Informationen verbreiten, andererseits jedoch urheberrechtliche Inhalte, wie z.B. Bilder, Musik und Software nur mit Einwilligung der Rechteinhaber verbreitet werden dürfen. Das Urheberrecht ist letztlich nicht für Nutzer, sondern ursprünglich für den Schutz von geistigem Eigentum gemacht worden. Schließlich findet es Niemand lustig, wenn dessen Ideen von Anderen zu Geld gemacht werden. Man sollte also einfach Quellenangaben machen und keine Inhalte teilen oder posten, bei denen eine Rechtsverletzung stark zu vermuten ist. Texte mit erkennbaren Beleidigungen und Bilder von bekannten Fotografen zählen dabei auch dazu. Schaltflächen, die für Empfehlungen dienen, sind ein guter Hinweis darauf, dass der Rechteinhaber wohl damit einverstanden ist. Die Textvorlagen auf text-vorlagen.de sind übrigens kostenlos verfügbar und eine Anwendung bzw. das Teilen der Inhalte ist ausdrücklich erwünscht. 😉

Hier ein Textvorschlag, mit dem man vorerst bei kleineren Fällen reagieren kann. Je nach Fachverständnis oder Dimension des Falles sollte man sich gegebenenfalls vor einer Reaktion mit einem Anwalt zusammensetzen.

Einspruch gegen Betriebskostenabrechnung – Anforderung einer Korrektur

Eine unverständliche Abrechnung der Betriebskosten bedarf einer Klärung zwischen Vermieter, Hausverwaltung, Eigentümer und Mieter. Sollte man hier keine Zahlen schlüssig und Werte nachvollziehbar ermitteln können, ist eine Anfrage bei Mieterschutzvereinigungen für Interpretationen und Erklärungen nicht unangebracht, die hier gegenüber Mietern sehr behilflich sein können. Heizung, Hausmeister, Wasserverbrauch und Beleuchtung sind Schlüsselworte, auf die es als Zahlender zu achten gilt. Mithilfe von Abrechnungen aus vergangenen Jahren lassen sich hier gegebenenfalls Unregelmäßigkeiten festhalten und entsprechend anmahnen. Bei Unsicherheit kann sich immer ein Rat von Sachverständigen eingeholt werden. Dieser Textvorschlag hat als Beispiel für einen Einspruch, mehrere Punkte einer möglichen Korrekturanforderung an die Verwaltung der Mieteinheiten aufgelistet. Man kann ggf. im Abgleich mit der eigenen Situation den Textinhalt mit seinen jeweiligen Informationen anpassen.

Insekten- und Sonnenschutz für Kinder

Frühjahr und Sommer, mit Sonne und angenehmen Temperaturen veranlassen alle an die frische Luft zu gehen. 😀 Doch sollte auch daran gedacht werden: die Kleinsten unter uns zu schützen! Allergie, Insektenstiche und Sonnenbrand gilt es zu vermeiden und vorzubeugen. Daher bietet es sich auch für die Kindertagesstätte an, eine Einverständniserklärung mit einem Kulturtäschchen bereitzuhalten. Hier kann man Creme, Pflaster, etc. unterbringen und bevorzugte Kosmetika mit Anleitung und Personenzugehörigkeit klären. Hier eine Variante als Inspiration.

Formulierung eines Hausverbots

Das Hausrecht betrifft oft eher die Inhaber von Lokalen oder Clubräumen. Der Mieter gilt auch z.B. bei einer Gastronomie-Einrichtung als vollberechtigt, ein Verbot auszusprechen. Die beinhaltende Weisungsbefugnis kann dementsprechend auch an dessen Beauftragte weitergegeben werden. Dabei reicht bei Bedarf ein mündliches Verbot in der Regel aus. Die aussprechende Stelle sollte jedoch aus Gründen der bürokratischen Beweisführung ein Hausverbot schriftlich formulieren und unter Zeugen oder per Einschreiben dem Ausgeschlossenen zukommen lassen.
Voraussetzung für ein ausgesprochenes Hausverbot muss eine Störung mit entsprechendem Ausmaß sein (z.B. Hausfriedensbruch gemäß § 123 StGB ). Die Regelung kann von der Hausordnung für bestimmte Kleiderordnungen bis zur Beleidigung und Körperverletzung gehen.
Es können auch Mieter gegenüber dem Vermieter ein Hausverbot aussprechen, wenn dieser sich nicht zu benehmen weiß. Diese Vorlage dient als Vorschlag und sollte gegebenenfalls durch einen kompetenten Rechtsbeistand auf die jeweilige Situation angepasst werden.

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