Tag Archives: Einspruch

Einspruch/Widerspruch Aufhebungs- und Erstattungsbescheid – Überprüfungsantrag

Dann und wann entstehen in dem Prozess der Kostenermittlung von jeweils Hilfebedürftigen Fehler oder auch Unstimmigkeiten, deren Klärung entsprechende Förmlichkeiten bzw. Formalitäten es bedarf… Sich verbal unartig zu äußern, macht nicht viel Sinn, weshalb auch Verständnis aufgebracht werden muss und lediglich eine neue Bearbeitung veranlasst wird. Man muss sich lediglich direkt an das austellende Amt, sei es Jobcenter, ARGE oder Arbeitsamt wenden und eine Überprüfung beantragen. Hier ist wichtig zu wissen, dass ein korrekt gestellter Überprüfungsantrag nicht abgelehnt werden kann. Das Textmuster hat neben einem Überprüfungsakt auch ein anliegendes Widerspruchsanschreiben.
Für detaillierte Informationen oder sichere Beratungen für den individuellen Fall, gilt es entsprechende Anwälte oder Vereine aufzusuchen, die gern behilflich sind.

Einspruch bei erteiltem Fahrverbot

Man war zu schnell und wurde geblitzt oder ist in der Alltagshektik mal eben über die rote Ampel gefahren. Nun flattert ein Fahrverbot für ein paar Wochen ins Haus und man ist ernsthaft auf das Auto bzw. den Führerschein angewiesen. Hier gilt es innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung zügig zu reagieren und einen Einspruch zu erheben, um größeren Schaden für sich selbst in diesem Fall abzuwenden. Dabei muss man darlegen, dass ein Fahrverbot eine unzumutbare Härte bedeutet und die Existenz gefährdet. Danach wird oftmals kulant reagiert, wenn alle relevanten Sachverhalte und ein erstes Vergehen berücksichtigt werden. Dabei kommt es z.B. darauf an, ob es besondere Gründe gab, dass man zu dieser Geschwindigkeitsübertretung kam und die Arbeit wirklich akut gefährdet ist. Passen die Umstände, so wird ein erhöhtes Bussgeld erhoben. Wie immer gilt es auch hier, dennoch den Rat eines Anwalts für Verkehrsrecht einzuholen, um die Angelegenheit erfolgreich zu gestalten.

Einrede der Verjährung

Die sogenannte Einrede ist ein rechtlicher Begriff des Zivil- und Prozessrechts und ist ein Gegenrecht, das die Durchsetzung eines anderen Rechts verhindert. Mit der Einrede kann man zwar das Recht des Anderen nicht aussetzen, aber die Durchsetzung des Rechtes zumindest beeinflussen. z.B. bei Rechnungen, etc.

Einspruch gegen Bescheid

Nicht jede Entscheidung ist fehlerfrei oder gerechtfertigt, weshalb man durchaus bei sachlicher Begründung zu seinen Ansprüchen kommen kann.

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